Datenschutz

Datenschutzerklärung

Europ�ische Datenschutzverordnung Datenschutzerkl�rung Wir freuen uns sehr �ber Ihr Interesse an unserem Unternehmen. Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert f�r die Gesch�ftsleitung der Stadt Merzig, Ortsteil Mechern, OV Hedi Gross. Eine Nutzung der Internetseiten der Stadt Merzig, Ortsteil Mechern, OV Hedi Gross ist grunds�tzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten m�glich. Sofern eine betroffene Person besondere Services unseres Unternehmens �ber unsere Internetseite in Anspruch nehmen m�chte, k�nnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht f�r eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein. Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in �bereinstimmung mit den f�r die Stadt Merzig, Ortsteil Mechern, OV Hedi Gross geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerkl�rung m�chte unser Unternehmen die �ffentlichkeit �ber Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerkl�rung �ber die ihnen zustehenden Rechte aufgekl�rt. Die Stadt Merzig, Ortsteil Mechern, OV Hedi Gross hat als f�r die Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche technische und organisatorische Ma�nahmen umgesetzt, um einen m�glichst l�ckenlosen Schutz der �ber diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch k�nnen Internetbasierte Daten�bertragungen grunds�tzlich Sicherheitsl�cken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gew�hrleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu �bermitteln. 1. Begriffsbestimmungen Die Datenschutzerkl�rung der Stadt Merzig, Ortsteil Mechern, OV Hedi Gross beruht auf den Begrifflichkeiten, die durch den Europ�ischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verwendet wurden. Unsere Datenschutzerkl�rung soll sowohl f�r die �ffentlichkeit als auch f�r unsere Kunden und Gesch�ftspartner einfach lesbar und verst�ndlich sein. Um dies zu gew�hrleisten, m�chten wir vorab die verwendeten Begrifflichkeiten erl�utern. Wir verwenden in dieser Datenschutzerkl�rung unter anderem die folgenden Begriffe: a) personenbezogene Daten Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare nat�rliche Person (im Folgenden betroffene Person ) beziehen. Als identifizierbar wird eine nat�rliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identit�t dieser nat�rlichen Person sind, identifiziert werden kann. b) betroffene Person Betroffene Person ist jede identifizierte oder identifizierbare nat�rliche Person, deren personenbezogene Daten von dem f�r die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden. c) Verarbeitung Verarbeitung ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgef�hrte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Ver�nderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch �bermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verkn�pfung, die Einschr�nkung, das L�schen oder die Vernichtung. d) Einschr�nkung der Verarbeitung Einschr�nkung der Verarbeitung ist die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre k�nftige Verarbeitung einzuschr�nken. e) Profiling Profiling ist jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte pers�nliche Aspekte, die sich auf eine nat�rliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere, um Aspekte bez�glich Arbeitsleistung, wirtschaftlicher Lage, Gesundheit, pers�nlicher Vorlieben, Interessen, Zuverl�ssigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser nat�rlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen. f) Pseudonymisierung Pseudonymisierung ist die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, auf welche die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zus�tzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden k�nnen, sofern diese zus�tzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Ma�nahmen unterliegen, die gew�hrleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren nat�rlichen Person zugewiesen werden. g) Verantwortlicher oder f�r die Verarbeitung Verantwortlicher Verantwortlicher oder f�r die Verarbeitung Verantwortlicher ist die nat�rliche oder juristische Person, Beh�rde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen �ber die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der Verantwortliche beziehungsweise k�nnen die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden. h) Auftragsverarbeiter Auftragsverarbeiter ist eine nat�rliche oder juristische Person, Beh�rde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet. i) Empf�nger Empf�nger ist eine nat�rliche oder juristische Person, Beh�rde, Einrichtung oder andere Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden, unabh�ngig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Beh�rden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten m�glicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empf�nger. j) Dritter Dritter ist eine nat�rliche oder juristische Person, Beh�rde, Einrichtung oder andere Stelle au�er der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten. k) Einwilligung Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig f�r den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverst�ndlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erkl�rung oder einer sonstigen eindeutigen best�tigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist. 2. Name und Anschrift des f�r die Verarbeitung Verantwortlichen Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europ�ischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist die: Stadt Merzig, Ortsteil Mechern, Martin Dyck Gerlfanger Stra�e 14 66663 Merzig - Mechern Deutschland Tel.: 06861 780092 E-Mail: martin.dyck@mechern.de Website: www.mechern.de 3. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten Der Datenschutzbeauftragte des f�r die Verarbeitung Verantwortlichen ist: Herr Martin Dyck Stadt Merzig, Ortsteil Mechern, Gerlfanger Stra�e 14 66663 Merzig - Mechern Deutschland Tel.: 06861 780092 E-Mail: martin.dyck@mechern.de Website: www.mechern.de Jede betroffene Person kann sich jederzeit bei allen Fragen und Anregungen zum Datenschutz direkt an unseren Datenschutzbeauftragten wenden. 4. Erfassung von allgemeinen Daten und Informationen Die Internetseite der Stadt Merzig, Ortsteil Mechern, OV Hedi Gross erfasst mit jedem Aufruf der Internetseite durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden k�nnen die (1) verwendeten Browsertypen und Versionen, (2) das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem, (3) die Internetseite, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Internetseite gelangt (sogenannte Referrer), (4) die Unterwebseiten, welche �ber ein zugreifendes System auf unserer Internetseite angesteuert werden, (5) das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite, (6) eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7) der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und (8) sonstige �hnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere informationstechnologischen Systeme dienen. Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht die Stadt Merzig, Ortsteil Mechern, OV Hedi Gross keine R�ckschl�sse auf die betroffene Person. Diese Informationen werden vielmehr ben�tigt, um (1) die Inhalte unserer Internetseite korrekt auszuliefern, (2) die Inhalte unserer Internetseite sowie die Werbung f�r diese zu optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsf�higkeit unserer informationstechnologischen Systeme und der Technik unserer Internetseite zu gew�hrleisten sowie (4) um Strafverfolgungsbeh�rden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen. Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch die Stadt Merzig, Ortsteil Mechern, OV Hedi Gross daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in unserem Unternehmen zu erh�hen, um letztlich ein optimales Schutzniveau f�r die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert. 5. Kontaktm�glichkeit �ber die Internetseite Die Internetseite der Stadt Merzig, Ortsteil Mechern, OV Hedi Gross enth�lt aufgrund von gesetzlichen Vorschriften Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme zu unserem Unternehmen sowie eine unmittelbare Kommunikation mit uns erm�glichen, was ebenfalls eine allgemeine Adresse der sogenannten elektronischen Post (E-Mail-Adresse) umfasst. Sofern eine betroffene Person per E-Mail oder �ber ein Kontaktformular den Kontakt mit dem f�r die Verarbeitung Verantwortlichen aufnimmt, werden die von der betroffenen Person �bermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer betroffenen Person an den f�r die Verarbeitung Verantwortlichen �bermittelten personenbezogenen Daten werden f�r Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte. 6. Routinem��ige L�schung und Sperrung von personenbezogenen Daten Der f�r die Verarbeitung Verantwortliche verarbeitet und speichert personenbezogene Daten der betroffenen Person nur f�r den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies durch den Europ�ischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen anderen Gesetzgeber in Gesetzen oder Vorschriften, welchen der f�r die Verarbeitung Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Entf�llt der Speicherungszweck oder l�uft eine vom Europ�ischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einem anderen zust�ndigen Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinem��ig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gel�scht. 7. Rechte der betroffenen Person a) Recht auf Best�tigung Jede betroffene Person hat das vom Europ�ischen Richtlinien- und Verordnungsgeber einger�umte Recht, von dem f�r die Verarbeitung Verantwortlichen eine Best�tigung dar�ber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. M�chte eine betroffene Person dieses Best�tigungsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des f�r die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. b) Recht auf Auskunft Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europ�ischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gew�hrte Recht, jederzeit von dem f�r die Verarbeitung Verantwortlichen unentgeltliche Auskunft �ber die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten und eine Kopie dieser Auskunft zu erhalten. Ferner hat der Europ�ische Richtlinien- und Verordnungsgeber der betroffenen Person Auskunft �ber folgende Informationen zugestanden: die Verarbeitungszwecke die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden die Empf�nger oder Kategorien von Empf�ngern, gegen�ber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden, insbesondere bei Empf�ngern in Drittl�ndern oder bei internationalen Organisationen falls m�glich die geplante Dauer, f�r die die personenbezogenen Daten gespeichert werden, oder, falls dies nicht m�glich ist, die Kriterien f�r die Festlegung dieser Dauer das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder L�schung der sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschr�nkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbeh�rde wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden: Alle verf�gbaren Informationen �ber die Herkunft der Daten das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschlie�lich Profiling gem�� Artikel 22 Abs.1 und 4 DS-GVO und zumindest in diesen F�llen aussagekr�ftige Informationen �ber die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung f�r die betroffene Person Ferner steht der betroffenen Person ein Auskunftsrecht dar�ber zu, ob personenbezogene Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation �bermittelt wurden. Sofern dies der Fall ist, so steht der betroffenen Person im �brigen das Recht zu, Auskunft �ber die geeigneten Garantien im Zusammenhang mit der �bermittlung zu erhalten. M�chte eine betroffene Person dieses Auskunftsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des f�r die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. c) Recht auf Berichtigung Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europ�ischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gew�hrte Recht, die unverz�gliche Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen. Ferner steht der betroffenen Person das Recht zu, unter Ber�cksichtigung der Zwecke der Verarbeitung, die Vervollst�ndigung unvollst�ndiger personenbezogener Daten auch mittels einer erg�nzenden Erkl�rung zu verlangen. M�chte eine betroffene Person dieses Berichtigungsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des f�r die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. d) Recht auf L�schung (Recht auf Vergessen werden) Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europ�ischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gew�hrte Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass die sie betreffenden personenbezogenen Daten unverz�glich gel�scht werden, sofern einer der folgenden Gr�nde zutrifft und soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist: Die personenbezogenen Daten wurden f�r solche Zwecke erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet, f�r welche sie nicht mehr notwendig sind. Die betroffene Person widerruft ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem�� Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DS-GVO st�tzte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage f�r die Verarbeitung. Die betroffene Person legt gem�� Art. 21 Abs. 1 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein, und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gr�nde f�r die Verarbeitung vor, oder die betroffene Person legt gem�� Art. 21 Abs. 2 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein. Die personenbezogenen Daten wurden unrechtm��ig verarbeitet. Die L�schung der personenbezogenen Daten ist zur Erf�llung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt. Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gem�� Art. 8 Abs. 1 DS-GVO erhoben. Sofern einer der oben genannten Gr�nde zutrifft und eine betroffene Person die L�schung von personenbezogenen Daten, die bei der Stadt Merzig, Ortsteil Mechern, OV Hedi Gross gespeichert sind, veranlassen m�chte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des f�r die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter der Stadt Merzig, Ortsteil Mechern, OV Hedi Gross wird veranlassen, dass dem L�schverlangen unverz�glich nachgekommen wird. Wurden die personenbezogenen Daten von der Stadt Merzig, Ortsteil Mechern, OV Hedi Gross �ffentlich gemacht und ist unser Unternehmen als Verantwortlicher gem�� Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zur L�schung der personenbezogenen Daten verpflichtet, so trifft die Stadt Merzig, Ortsteil Mechern, OV Hedi Gross unter Ber�cksichtigung der verf�gbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Ma�nahmen, auch technischer Art, um andere f�r die Datenverarbeitung Verantwortliche, welche die ver�ffentlichten personenbezogenen Daten verarbeiten, dar�ber in Kenntnis zu setzen, dass die betroffene Person von diesen anderen f�r die Datenverarbeitung Verantwortlichen die L�schung s�mtlicher Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat, soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist. Der Mitarbeiter der Stadt Merzig, Ortsteil Mechern, OV Hedi Gross wird im Einzelfall das Notwendige veranlassen. e) Recht auf Einschr�nkung der Verarbeitung Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europ�ischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gew�hrte Recht, von dem Verantwortlichen die Einschr�nkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist: Die Richtigkeit der personenbezogenen Daten wird von der betroffenen Person bestritten, und zwar f�r eine Dauer, die es dem Verantwortlichen erm�glicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu �berpr�fen. Die Verarbeitung ist unrechtm��ig, die betroffene Person lehnt die L�schung der personenbezogenen Daten ab und verlangt stattdessen die Einschr�nkung der Nutzung der personenbezogenen Daten. Der Verantwortliche ben�tigt die personenbezogenen Daten f�r die Zwecke der Verarbeitung nicht l�nger, die betroffene Person ben�tigt sie jedoch zur Geltendmachung, Aus�bung oder Verteidigung von Rechtsanspr�chen. Die betroffene Person hat Widerspruch gegen die Verarbeitung gem. Art. 21 Abs. 1 DS-GVO eingelegt und es steht noch nicht fest, ob die berechtigten Gr�nde des Verantwortlichen gegen�ber denen der betroffenen Person �berwiegen. Sofern eine der oben genannten Voraussetzungen gegeben ist und eine betroffene Person die Einschr�nkung von personenbezogenen Daten, die bei der Stadt Merzig, Ortsteil Mechern, OV Hedi Gross gespeichert sind, verlangen m�chte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des f�r die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter der Stadt Merzig, Ortsteil Mechern, OV Hedi Gross wird die Einschr�nkung der Verarbeitung veranlassen. f) Recht auf Daten�bertragbarkeit Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europ�ischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gew�hrte Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, welche durch die betroffene Person einem Verantwortlichen bereitgestellt wurden, in einem strukturierten, g�ngigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Sie hat au�erdem das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu �bermitteln, sofern die Verarbeitung auf der Einwilligung gem�� Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DS-GVO oder auf einem Vertrag gem�� Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DS-GVO beruht und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt, sofern die Verarbeitung nicht f�r die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im �ffentlichen Interesse liegt oder in Aus�bung �ffentlicher Gewalt erfolgt, welche dem Verantwortlichen �bertragen wurde. Ferner hat die betroffene Person bei der Aus�bung ihres Rechts auf Daten�bertragbarkeit gem�� Art. 20 Abs. 1 DS-GVO das Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen an einen anderen Verantwortlichen �bermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist und sofern hiervon nicht die Rechte und Freiheiten anderer Personen beeintr�chtigt werden. Zur Geltendmachung des Rechts auf Daten�bertragbarkeit kann sich die betroffene Person jederzeit an einen Mitarbeiter der Stadt Merzig, Ortsteil Mechern, OV Hedi Gross wenden. g) Recht auf Widerspruch Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europ�ischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gew�hrte Recht, aus Gr�nden, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 Buchstaben e oder f DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Dies gilt auch f�r ein auf diese Bestimmungen gest�tztes Profiling. Die Stadt Merzig, Ortsteil Mechern, OV Hedi Gross verarbeitet die personenbezogenen Daten im Falle des Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, wir k�nnen zwingende schutzw�rdige Gr�nde f�r die Verarbeitung nachweisen, die den Interessen, Rechten und Freiheiten der betroffenen Person �berwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Aus�bung oder Verteidigung von Rechtsanspr�chen. Verarbeitet die Stadt Merzig, Ortsteil Mechern, OV Hedi Gross personenbezogene Daten, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Dies gilt auch f�r das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widerspricht die betroffene Person gegen�ber der Stadt Merzig, Ortsteil Mechern, OV Hedi Gross der Verarbeitung f�r Zwecke der Direktwerbung, so wird die Stadt Merzig, Ortsteil Mechern, OV Hedi Gross die personenbezogenen Daten nicht mehr f�r diese Zwecke verarbeiten. Zudem hat die betroffene Person das Recht, aus Gr�nden, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung personenbezogener Daten, die bei der Stadt Merzig, Ortsteil Mechern, OV Hedi Gross zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gem�� Art. 89 Abs. 1 DS-GVO erfolgen, Widerspruch einzulegen, es sei denn, eine solche Verarbeitung ist zur Erf�llung einer im �ffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich. Zur Aus�bung des Rechts auf Widerspruch kann sich die betroffene Person direkt jeden Mitarbeiter der Stadt Merzig, Ortsteil Mechern, OV Hedi Gross oder einen anderen Mitarbeiter wenden. Der betroffenen Person steht es ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG, ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszu�ben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden. h) Automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschlie�lich Profiling Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europ�ischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gew�hrte Recht, nicht einer ausschlie�lich auf einer automatisierten Verarbeitung einschlie�lich Profiling beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die ihr gegen�ber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in �hnlicher Weise erheblich beeintr�chtigt, sofern die Entscheidung (1) nicht f�r den Abschluss oder die Erf�llung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich ist, oder (2) aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zul�ssig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Ma�nahmen zur Wahrung der Rechte und Freiheiten sowie der berechtigten Interessen der betroffenen Person enthalten oder (3) mit ausdr�cklicher Einwilligung der betroffenen Person erfolgt. Ist die Entscheidung (1) f�r den Abschluss oder die Erf�llung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich oder (2) erfolgt sie mit ausdr�cklicher Einwilligung der betroffenen Person, trifft die Stadt Merzig, Ortsteil Mechern, OV Hedi Gross angemessene Ma�nahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung geh�rt. M�chte die betroffene Person Rechte mit Bezug auf automatisierte Entscheidungen geltend machen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des f�r die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. i) Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europ�ischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gew�hrte Recht, eine Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit zu widerrufen. M�chte die betroffene Person ihr Recht auf Widerruf einer Einwilligung geltend machen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des f�r die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. 8. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Facebook Der f�r die Verarbeitung Verantwortliche hat auf dieser Internetseite keine Komponenten des Unternehmens Facebook integriert. Facebook ist ein soziales Netzwerk. Ein soziales Netzwerk ist ein im Internet betriebener sozialer Treffpunkt, eine Online-Gemeinschaft, die es den Nutzern in der Regel erm�glicht, untereinander zu kommunizieren und im virtuellen Raum zu interagieren. Ein soziales Netzwerk kann als Plattform zum Austausch von Meinungen und Erfahrungen dienen oder erm�glicht es der Internetgemeinschaft, pers�nliche oder unternehmensbezogene Informationen bereitzustellen. Facebook erm�glicht den Nutzern des sozialen Netzwerkes unter anderem die Erstellung von privaten Profilen, den Upload von Fotos und eine Vernetzung �ber Freundschaftsanfragen. Betreibergesellschaft von Facebook ist die Facebook, Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94025, USA. F�r die Verarbeitung personenbezogener Daten Verantwortlicher ist, wenn eine betroffene Person au�erhalb der USA oder Kanada lebt, die Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland. 10. Rechtsgrundlage der Verarbeitung Art. 6 I lit. a DS-GVO dient unserem Unternehmen als Rechtsgrundlage f�r Verarbeitungsvorg�nge, bei denen wir eine Einwilligung f�r einen bestimmten Verarbeitungszweck einholen. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erf�llung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich, wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorg�ngen der Fall ist, die f�r eine Lieferung von Waren oder die Erbringung einer sonstigen Leistung oder Gegenleistung notwendig sind, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. b DS-GVO. Gleiches gilt f�r solche Verarbeitungsvorg�nge die zur Durchf�hrung vorvertraglicher Ma�nahmen erforderlich sind, etwa in F�llen von Anfragen zur unseren Produkten oder Leistungen. Unterliegt unser Unternehmen einer rechtlichen Verpflichtung durch welche eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird, wie beispielsweise zur Erf�llung steuerlicher Pflichten, so basiert die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. c DS-GVO. In seltenen F�llen k�nnte die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich werden, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen nat�rlichen Person zu sch�tzen. Dies w�re beispielsweise der Fall, wenn ein Besucher in unserem Betrieb verletzt werden w�rde und daraufhin sein Name, sein Alter, seine Krankenkassendaten oder sonstige lebenswichtige Informationen an einen Arzt, ein Krankenhaus oder sonstige Dritte weitergegeben werden m�ssten. Dann w�rde die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. d DS-GVO beruhen. Letztlich k�nnten Verarbeitungsvorg�nge auf Art. 6 I lit. f DS-GVO beruhen. Auf dieser Rechtsgrundlage basieren Verarbeitungsvorg�nge, die von keiner der vorgenannten Rechtsgrundlagen erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich ist, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen nicht �berwiegen. Solche Verarbeitungsvorg�nge sind uns insbesondere deshalb gestattet, weil sie durch den Europ�ischen Gesetzgeber besonders erw�hnt wurden. Er vertrat insoweit die Auffassung, dass ein berechtigtes Interesse anzunehmen sein k�nnte, wenn die betroffene Person ein Kunde des Verantwortlichen ist (Erw�gungsgrund 47 Satz 2 DS-GVO). 11. Berechtigte Interessen an der Verarbeitung, die von dem Verantwortlichen oder einem Dritten verfolgt werden Basiert die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Artikel 6 I lit. f DS-GVO ist unser berechtigtes Interesse die Durchf�hrung unserer Gesch�ftst�tigkeit zugunsten des Wohlergehens all unserer Mitarbeiter und unserer Anteilseigner. 12. Dauer, f�r die die personenbezogenen Daten gespeichert werden Das Kriterium f�r die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten ist die jeweilige gesetzliche Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinem��ig gel�scht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserf�llung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind. 13. Gesetzliche oder vertragliche Vorschriften zur Bereitstellung der personenbezogenen Daten; Erforderlichkeit f�r den Vertragsabschluss; Verpflichtung der betroffenen Person, die personenbezogenen Daten bereitzustellen; m�gliche Folgen der Nichtbereitstellung Wir kl�ren Sie dar�ber auf, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten zum Teil gesetzlich vorgeschrieben ist (z.B. Steuervorschriften) oder sich auch aus vertraglichen Regelungen (z.B. Angaben zum Vertragspartner) ergeben kann. Mitunter kann es zu einem Vertragsschluss erforderlich sein, dass eine betroffene Person uns personenbezogene Daten zur Verf�gung stellt, die in der Folge durch uns verarbeitet werden m�ssen. Die betroffene Person ist beispielsweise verpflichtet uns personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn unser Unternehmen mit ihr einen Vertrag abschlie�t. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten h�tte zur Folge, dass der Vertrag mit dem Betroffenen nicht geschlossen werden k�nnte. Vor einer Bereitstellung personenbezogener Daten durch den Betroffenen muss sich der Betroffene an einen unserer Mitarbeiter wenden. Unser Mitarbeiter kl�rt den Betroffenen einzelfallbezogen dar�ber auf, ob die Bereitstellung der personenbezogenen Daten gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder f�r den Vertragsabschluss erforderlich ist, ob eine Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten bereitzustellen, und welche Folgen die Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten h�tte. 14. Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung Als verantwortungsbewusstes Unternehmen verzichten wir auf eine automatische Entscheidungsfindung oder ein Profiling. Diese Datenschutzerkl�rung wurde durch den Datenschutzerkl�rungs-Generator der DGD Deutsche Gesellschaft f�r Datenschutz GmbH, die als Externer Datenschutzbeauftragter Berlin t�tig ist, in Kooperation mit der RC GmbH, die gebrauchte Computer wiederverwertet und der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE | Rechtsanw�lte erstellt. Kreisstadt Merzig, Stadtteil Mechern Ortsvorsteher Hedi Gross S�dring 21 66663 Merzig-Mechern Telefon 06861 � 8806 8 E-Mail: hedi.gross@mechern.de